Archives April 2019

Tradition verpflichtet

Seit der Bundestagswahl 2013 eröffnen wir den Plakatwahlkampf in Dippoldiswalde immer am Standort B 170 Stadtausfahrt Richtung Dresden, so auch am gestrigen Sonntag, sodass viele Fahrer aus dem Osterzgebirge heute unsere Plakate sehen.

Upload-Filter ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit!

Zur aktuellen Debatte der AfD-Fraktion „Upload-Filter – Angriff auf die Meinungsfreiheit?“ erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, André Barth: „Bereits mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) bereitete die Regierung den Boden, die freie Meinungsäußerung im Internet zu behindern. Pauschal werden seitdem Beiträge gelöscht, ohne eine tiefergehende Prüfung von neutraler Stelle zu gewährleisten. Mit dem Uploadfilter soll nun

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Das AfD-Programm zur Europawahl in 99 Sekunden!

Freiheit statt Brüssel – Für ein Europa, das den Menschen dient! 99 Sekunden und diese so kurzweilig wie möglich, nutzen wir, um Ihnen unser #AfD-#Europawahl-Programm vorzustellen. Was wollen wir? Wir möchten ein Europa der Vaterländer mit so wenig Brüsseler Bürokratie wie nur möglich. Wir lehnen die Bevormundung genauso ab, wie die fixe Idee eines europäischen

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Sachsens Straßen sanieren, statt Asyl-Industrie finanzieren

Nach Kritik der Kommunen, dass dieses Jahr noch kein einziges Straßenbauprojekt von SPD-Wirtschaftsminister Dulig genehmigt wurde, entschuldigte sich dieser mit bürokratischen Hürden. Die über 600 Bauanträge im Gesamtwert von 300 Milliarden Euro seien zudem „unrealistisch“. Für neue Bauvorhaben hätte er nur 44 Millionen übrig. André Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Nach dem Winter

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